Von: Piratenpartei Deutschland (piratenpartei) 's status on Tuesday,...
[...] http://www.daten-speicherung.de/index.php/brief-zum-stopp-der-datenauslieferung-an-die-usa/ […]
View ArticleVon: Wir sind das Internet » Blog Archiv » Bundesrat soll Datenauslieferung...
[...] des Bundesverfassungsgerichts an Grundrechtsbeschränkungen”, wendet sich der Jurist in einem offenen Schreiben an die Länderkammer. Nach den “spektakulären Fehltritten des Gesetzgebers in den...
View ArticleVon: Weiterverwendung erlaubt?
Sehr guter Brief! Darf man den im eigenen Namen auch an seine Vertreter im Bundesrat schicken? Webmaster: Sehr gerne, das ist ausdrücklich erwünscht!
View ArticleVon: Ist Datenauslieferung an USA noch zu stoppen? « Freiheitskampf1984
[...] Grundrechtsbeschränkungen”, wendet sich der Jurist Patrick Breyer vom Arbeitskreis in einem offenen Schreiben an die Länderkammer. Nach den “spektakulären Fehltritten des Gesetzgebers in den...
View ArticleVon: Warum kann hier nicht das Bundesverfassungsgericht nicht eingreifen?
Warum zum Henker greift hier nicht mal das höchste deutsche Gericht ein? Es sollte endlich die Notbremse ziehen und zumindest ein Gesetzesmoratorium für Gesetze verlangen, deren Brüder schon vom...
View ArticleVon: Bundesrat soll Datenauslieferung an die USA stoppen « Robert’s Weblog
[...] des Bundesverfassungsgerichts an Grundrechtsbeschränkungen”, wendet sich der Jurist in einem offenen Schreiben an die Länderkammer. Nach den “spektakulären Fehltritten des Gesetzgebers in den...
View ArticleVon: Wochenrückblick 27.06. – 08.07.2009 « Sikks Weblog
[...] Abgenickt wie so oft: Das Abkommen zum Datentransfer an die USA: http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-bestaetigt-Abkommen-zum-Datentransfer-an-die-USA–/meldung/141562...
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